Link to Ukraine will Luftverteidigung massiv stärken – Finanzierung über EU-Programme und eingefrorene russische Vermögenswerte im GesprächUkraine will Luftverteidigung massiv stärken – Finanzierung über EU-Programme und eingefrorene russische Vermögenswerte im Gespräch
Die ukrainische Luftwaffe soll künftig um 100 französische Rafale-Kampfjets erweitert werden. Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnete dazu eine entsprechende Absichtserklärung und bezeichnete die geplante Flotte als „die beste Luftverteidigung, eine der besten der Welt“. Selenskyj wurde auf dem Militärflugplatz Villacoublay bei Paris von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfangen.
Laut Élysée umfasst das Abkommen neben den Jets des Herstellers Dassault auch Flugabwehrsysteme, Bomben und Drohnen. Es handle sich dabei um neue Rüstungsgüter, nicht um Material aus französischen Beständen. Die Börse reagierte prompt: Die Aktien von Dassault stiegen um 7,4 Prozent.
Bereits vor einigen Wochen hatte Selenskyj während eines Besuchs in Skandinavien erklärt, er wolle 100 bis 150 Kampfjets aus Schweden erwerben.
Link to Unklarheiten bei der FinanzierungUnklarheiten bei der Finanzierung
Die Vereinbarung sei bislang eine politische Zusage, kein Kaufvertrag, betonte das französische Präsidigungsamt. Dieser solle zu einem späteren Zeitpunkt folgen. Ziel sei es, die Beschaffung über EU-Finanzierungsinstrumente sowie durch die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte zu ermöglichen.
In Brüssel brachte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drei mögliche Modelle zur Finanzierung ins Spiel: direkte Zuschüsse der Mitgliedstaaten, einen EU-Kredit über Anleihen oder einen Kredit, der an russische Vermögenswerte gekoppelt ist. Eine Mischform sei ebenfalls denkbar, heißt es in einem Schreiben, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt.
Zwar hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs beim jüngsten Gipfel darauf geeinigt, den akuten Finanzbedarf der Ukraine für die kommenden zwei Jahre zu decken, doch ein konkreter Plan für die Nutzung eingefrorener russischer Gelder scheiterte zunächst am Widerstand Belgiens.
Link to Frankreich ringt um stärkere UnterstützungFrankreich ringt um stärkere Unterstützung
Frankreich diskutiert seit Wochen, wie es die ukrainische Luftverteidigung weiter stärken kann. Die Minderheitsregierung in Paris steht unter finanziellem Druck und ist im Parlament auf Stimmen der Opposition angewiesen. Bereits im vergangenen Monat hatte Macron zusätzliche Mirage-Kampfjets sowie eine neue Lieferung von Aster-30-Luftabwehrraketen zugesagt.
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